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Mai 1988 - Außenpolitik

Gipfel USA – UdSSR


Reagan besucht Gorbatschow


Der amerikanische Präsident Ronald Reagan wird den Kreml-Chef Michail Gorbatschow in Moskau besuchen, zu einem am 29.5. beginnenden Gipfel der Supermächte. Die beiden werden fünf Mal zu Gesprächen zusammenkommen.

Es sollen offene Fragen des Vertrages über die Abschaffung der landgestützten Mittelstreckenraketen (INF) besprochen werden. Der Austausch der Ratifizierungsurkunden ist allerdings unwahrscheinlich, da im amerikanischen Senat ein großer Widerstand gegen das Abkommen besteht.

Außerdem wird eine Zwischenbilanz der Verhandlungen über die Halbierung der strategischen Raketen-Arsenale gezogen werden.

Laut sowjetischen Informationen wird Gorbatschow auch die Frage über ein Verbot chemischer Waffen anschneiden.


Das Zentralkomitee der KPdSU billigte einen Entwurf für eine Reform der Partei, in dem ihr mehr Demokratie empfohlen wird. Die

angestrebten Reformen beinhalten die Begrenzung der Amtszeiten von Politikern und mehr Einfluss für gewählte Gremien. Außerdem wird in dem Papier eine Teilschuld der UdSSR am Wettrüsten eingestanden.


Reagan will diese Reformvorhaben Gorbatschows unterstützen. Der als fanatisch-antikommunistisch bekannte Politiker forderte Gorbatschow kürzlich in einer Rede in Helsinki dazu auf, "die demokratischen Grundlagen des Westens in der UdSSR in die Tat umzusetzen." Er betrachte den Kreml-Chef als "echten Freund, mit dem man ohne persönliche Feindseligkeiten reden und miteinander streiten kann."

Reagan, dessen Ansehen unter der Bevölkerung der UdSSR nicht allzu hoch ist, will bei seinem Besuch in Moskau möglichst viele Sowjetbürger treffen, unter anderem wird er eine Rede vor Universitätsstudenten halten. Diese wird die klare Aufforderung an das Regime enthalten, sich mehr zu öffnen und Bücher, Filme und andere Informationsträger ins Land zu lassen.

Eine Pressekonferenz wird Reagan nicht geben, um in politischen Fragen nicht ins Stolpern zu geraten.


von Miriam Göritzer u. Julia Pulgram

 


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